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Europäisches Patent · EP4358311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358311
- Anmeldenummer
- EP23204477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01R 9/05 (2006.01)H01R 13/506 (2006.01)H01R 13/6593 (2011.01)H01R 13/6597 (2011.01)
- Priorität
- KR 20220135023 19.10.2022KR 20230125631 20.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yeo, Jin Hwan
712-838 Gyeongsan-Si, KR
Park, Young-Geun
712-838 Gyeongsan-Si, KR
Jang, Suck Ho
712-838 Gyeongsan-Si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.