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Europäisches Patent · EP4358425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4358425
Anmeldenummer
EP24156723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2018
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04B 5/00 (2024.01)
Priorität
JP 2017002712 11.01.2017
JP 2017225480 24.11.2017
Abgezweigt von
EP21184816
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

YUKIMASA, Koji

Tokyo, JP

EGUCHI, Tadashi

Tokyo, JP

ASAI, Hitoshi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.