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Europäisches Patent · EP4358534 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358534
- Anmeldenummer
- EP22858120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04N 25/78 (2023.01)H04N 25/65 (2023.01)H04N 25/618 (2023.01)
- Priorität
- JP 2021133947 19.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/019943 11.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/021796 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMADA Akihiro
Hamamatsu-shi, Shizuoka 435-8558, JP
MASE Mitsuhito
Hamamatsu-shi, Shizuoka 435-8558, JP
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