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Europäisches Patent · EP4358664 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4358664
Anmeldenummer
EP23186495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
US 202263417084 P 18.10.2022
CN 202310222065 09.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Ren-Chun

Taoyuan City, TW

LIN, Wei-Chih

Taoyuan City, TW

FAN, Zih-Yang

Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.