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Europäisches Patent · EP4358690 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358690
- Anmeldenummer
- EP22730576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202109016 23.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/066207 14.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/268579 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026
- 23.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GENT, Anthony
Edmund Spalding Lincolnshire PE12 0LU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.