FRONTBLENDE FÜR EINEN MÖBELKORPUS
Europäisches Patent · EP4358795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358795
- Anmeldenummer
- EP22746950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47B 95/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021003238 24.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/000072 22.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/268248 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLINKENBERG, Roger
6367 TK Voerendaal, NL
GÖSLING, Thorsten
32107 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.