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Europäisches Patent · EP4358816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358816
- Anmeldenummer
- EP22734437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/12 (2006.01)A61C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117354652 22.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/031781 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/271423 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERNHARD, Nadine
64625 Bensheim, DE
SATTLER, Joost
64625 Bensheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.