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Europäisches Patent · EP4359139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4359139
- Anmeldenummer
- EP22765211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B02C 13/28 (2006.01)B02C 18/18 (2006.01)B02C 18/36 (2006.01)A01G 3/00 (2006.01)A01G 23/00 (2006.01)A01G 23/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100021689 10.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/057405 09.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017408 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRATINI, Francesco
06012 CITTA' DI CASTELLO (PG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.