SEILBAHNFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4359280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4359280
- Anmeldenummer
- EP22735176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/00 (2006.01)B61B 12/04 (2006.01)B61B 12/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 505242021 25.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/067385 24.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/269054 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 19.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHNALLER, Dieter
6714 Nüziders, AT
WOLF, Markus
6653 Bach, AT
SUTTER, Josef
6900 Bregenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.