AUFZUGSKABINE
Europäisches Patent · EP4359338 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4359338
- Anmeldenummer
- EP22734003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21181662 25.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/067164 23.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/268948 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.