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Europäisches Patent · EP4359610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4359610
- Anmeldenummer
- EP22740988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E01C 13/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 7332021 24.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/055694 20.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/269452 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 05.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FABIANO, FRANKE & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAVAINI, Fabio
6900 Paradiso
TRAVAINI, Lorenzo
22041 Colverde (CO), IT
ALBINI, Vincenzo Giovanni
26020 Agnadello (CR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.