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Europäisches Patent · EP4359617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4359617
Anmeldenummer
EP22776983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
26.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04B 1/61 (2006.01)
E04B 2/74 (2006.01)
Priorität
GB 202109232 25.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/055961 27.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/269581 29.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eekowall Limited

5 Beauchamp Court Victors Way Barnet, London EN5 5TZ, GB

Erfinderin/Erfinder

PLATT, Derek

London NW2 1NT, GB

REILLY, Michael

London Greater London NW2 1NT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.