SCROLLMASCHINE

Europäisches Patent · EP4359671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4359671
Anmeldenummer
EP22737817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021206432 22.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/067060 22.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/268904 29.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Würzburg

Ohmstraße 2a, 97076 Würzburg, DE

Erfinderin/Erfinder

RYMA, Denis

97228 Rottendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.