HEIZSYSTEM MIT VORGEMISCHTEM H2

Europäisches Patent · EP4359699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4359699
Anmeldenummer
EP22734049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2022
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F23D 14/02 (2006.01)
F23D 14/70 (2006.01)
F23N 5/24 (2006.01)
Priorität
IT 202100016193 21.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/055632 17.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/269433 29.12.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAROCCOLO, Alessandro

37121 Verona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.