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Europäisches Patent · EP4359737 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4359737
Anmeldenummer
EP21737031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 1/32 (2022.01)
G01F 15/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067408 24.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/268330 29.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZANDER, Stefan

34125 Kassel, DE

SCHMIDT, Sergius

34128 Kassel, DE

BLEICHERT, Bastian

34260 Kaufungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.