EINSCHALTSTROMBEGRENZUNGSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4360179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360179
Anmeldenummer
EP21736559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H02H 7/125 (2006.01)
H02H 9/00 (2006.01)
H02H 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/066943 22.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/268294 29.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

ABB SCHWEIZ AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

VANCU, Florian

9852 Schlieren

FUEGLISTER, Markus

5300 Muelligen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.