SCHNEIDVORRICHTUNG FÜR EINEN RASENMÄHER
Europäisches Patent · EP4360429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4360429
- Anmeldenummer
- EP23204583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/685 (2006.01)A01D 34/73 (2006.01)A01D 34/90 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200022143 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bernini, Fabrizio
52021 Bucine - Arezzo, IT
Erfinderin/Erfinder
Bernini, Fabrizio
52021 Bucine - Arezzo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.