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Europäisches Patent · EP4360448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360448
Anmeldenummer
EP23206196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
Priorität
DE 202022106034 U 26.10.2022
DE 102022128357 26.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Legat N. Holding GmbH

Himmelaeckerring 5, 91459 Markt Erlbach, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHEIDERER, Norbert

91459 Markt Erlbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.