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Europäisches Patent · EP4360522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4360522
- Anmeldenummer
- EP23204143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A47K 11/02 (2006.01)B60R 15/04 (2006.01)B61D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022127995 24.10.2022DE 102022131208 25.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 20.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Siegle, Annette
71679 Asperg, DE
Erfinderin/Erfinder
Siegle, Annette
71679 Asperg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.