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Europäisches Patent · EP4360522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360522
Anmeldenummer
EP23204143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A47K 11/02 (2006.01)
B60R 15/04 (2006.01)
B61D 35/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022127995 24.10.2022
DE 102022131208 25.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 20.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025

  4. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Siegle, Annette

71679 Asperg, DE

Erfinderin/Erfinder

Siegle, Annette

71679 Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.