FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4360892 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360892
Anmeldenummer
EP23203740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
15.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
JP 2022173510 28.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Yuta

Tokyo, 143-8555, JP

TAKAHASHI, Kenta

Tokyo, 143-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.