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Europäisches Patent · EP4360894 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360894
Anmeldenummer
EP23187336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 15/02 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
B65H 16/04 (2006.01)
B65H 23/08 (2006.01)
B41J 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022171480 26.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tec Kabushiki Kaisha

Toshiba TEC Kabushiki Kaisha

1-11-1, Osaki Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP

Erfinderin/Erfinder

Nomura, Susumu

Tokyo, 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.