VERFAHREN ZUR SICHERUNG EINES DATENTRÄGERS

Europäisches Patent · EP4360900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360900
Anmeldenummer
EP23020281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B42D 25/337 (2014.01)
B42D 25/305 (2014.01)
B41M 3/14 (2006.01)
G06T 1/00 (2006.01)
H04N 1/00 (2006.01)
H04N 1/32 (2006.01)
G06K 19/06 (2006.01)
Priorität
PL 44141822 08.06.2022
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dymala, Piotr

00-222 Warszawa, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.