PEDALPATRONE

Europäisches Patent · EP4361027 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361027
Anmeldenummer
EP22306648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2022
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
30.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B64C 13/04 (2006.01)
G05G 1/38 (2008.04)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ratier-Figeac SAS

Avenue Ratier P.O. Box B.P. 2, 46101 Figeac Cedex, FR

Erfinderin/Erfinder

Picard, Pierre-Alex

46101 Figeac Cedex, FR

Labry, Pierre-Jacques

46101 Figeac Cedex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.