AUFHÄNGUNGSAUFZUG
Europäisches Patent · EP4361081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361081
- Anmeldenummer
- EP22204420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ergen, Baris
34662 Istanbul, TR
Selek, Mesut
34896 Istanbul, TR
Yildiz, Oguzhan
34445 Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.