LEITERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4361393 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361393
Anmeldenummer
EP23206113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
25.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E06C 1/34 (2006.01)
E06C 7/48 (2006.01)
E06C 1/397 (2006.01)
Priorität
BE 202205874 26.10.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Vanrobaeys Bart BV

Zorgvlietstraat 59, 8908 Vlamertinge, BE

Erfinderin/Erfinder

VANROBAEYS, Bart

8908 Vlamertinge, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.