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Europäisches Patent · EP4361397 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361397
- Anmeldenummer
- EP23205052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F01C 21/02 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 2/18 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F04C 2/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022128264 25.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÖßEL, Roland
D-96106 Ebern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.