WÄRMEPUMPENKOMPRESSOR

Europäisches Patent · EP4361438 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361438
Anmeldenummer
EP23204371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
17.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 39/06 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
SK 1352022 U 27.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jakabovic, Kamil

90901 Skalica, SK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.