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Europäisches Patent · EP4361451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361451
- Anmeldenummer
- EP23197310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F15B 13/04 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)F15B 21/041 (2019.01)F15B 21/10 (2006.01)E02F 9/12 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)B60T 13/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022172167 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Karino, Takuhiro
Tokyo, 102-0093, JP
Aoki, Yuji
Tokyo, 102-0093, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.