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Europäisches Patent · EP4361460 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361460
Anmeldenummer
EP22214057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2022
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 22204159 27.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2026

  2. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANGEWIESCHE, Frank

58256 Ennepetal, DE

ROMANKO, Jacek

58256 Ennepetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.