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Europäisches Patent · EP4361460 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361460
- Anmeldenummer
- EP22214057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22204159 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANGEWIESCHE, Frank
58256 Ennepetal, DE
ROMANKO, Jacek
58256 Ennepetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.