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Europäisches Patent · EP4361524 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361524
Anmeldenummer
EP23206695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F24H 9/02 (2006.01)
F24F 1/56 (2011.01)
F24F 13/20 (2006.01)
Priorität
DE 102022128816 31.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grohmann, Sonja

35066 Frankenberg, DE

Müller, Marco

35066 Frankenberg, DE

Wolkowski, Frank

35108 Allendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.