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Europäisches Patent · EP4361724 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361724
Anmeldenummer
EP23205686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G03B 17/52 (2021.01)
G03D 5/02 (2006.01)
G03B 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022170655 25.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

KAYA, Akimasa

Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.