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Europäisches Patent · EP4361750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361750
Anmeldenummer
EP23205861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
G06Q 10/20 (2023.01)
G07C 5/08 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
Priorität
GB 202215778 25.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

De Pinto, Stefano

Woking, GU21 4YH, GB

Sorniotti, Aldo

Woking, GU21 4YH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.