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Europäisches Patent · EP4361753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361753
- Anmeldenummer
- EP24163038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2021
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)B60W 30/095 (2012.01)B60W 30/18 (2012.01)B60W 60/00 (2020.01)G01C 21/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 202001200 28.01.2020GB 202001202 28.01.2020GB 202001277 30.01.2020GB 202017252 30.10.2020
- Abgezweigt von
- EP21702929
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PULVER, Henry
Bristol, BS1 6QS, GB
HAWASLY, Majd
Bristol, BS1 6QS, GB
RAMAMOORTHY, Subramanian
Bristol, BS1 6QS, GB
EIRAS, Francisco
Bristol, BS1 6QS, GB
CAROZZA, Ludovico
Bristol, BS1 6QS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.