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Europäisches Patent · EP4362490 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4362490
- Anmeldenummer
- EP23203953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04N 25/773 (2023.01)H04N 25/79 (2023.01)G01S 17/894 (2020.01)G01S 7/4863 (2020.01)
- Priorität
- US 202217975093 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AL-RAWHANI, Mohammed
Glasgow, G11 6DL, GB
RAE, Bruce
Edinburgh, EH10 6UX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.