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Europäisches Patent · EP4362600 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4362600
Anmeldenummer
EP23219018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2019
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
08.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 76/11 (2018.01)
Priorität
CN 201810914051 10.08.2018
Abgezweigt von
EP19848173
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD.

Huawei Technologies Co., Ltd.

Huawei Administration Building Bantian Longgang District, Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Erfinderin/Erfinder

LUO, Haiyan

Shenzhen, 518129, CN

YANG, Xudong

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.