KÜHLMÖBEL
Europäisches Patent · EP4362748 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4362748
- Anmeldenummer
- EP22762134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2028619 02.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/056171 04.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275850 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUCAS, Patrick Albert
5555 XC Valkenswaard, NL
VAN GILS, Johannes Antonius Hubertina
5555 XC Valkenswaard, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.