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Europäisches Patent · EP4362820 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4362820
Anmeldenummer
EP22826544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 202263266807 P 14.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/079470 08.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/136944 20.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Boston Scientific Medical Device Limited

Ballybrit Business Park, Galway, IE

Erfinderin/Erfinder

SHARMA, Deepak Kumar

Muzaffarnagar, 251001, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.