GEGENGEWICHTSMECHANISMUS IN EINEM OPHTHALMISCHEN LASERSYSTEM MIT VARIABLEM SCHWEBEBALKEN ZUR BEREITSTELLUNG EINER VARIABLEN NETTOBELASTUNG
Europäisches Patent · EP4362872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4362872
- Anmeldenummer
- EP22748066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61F 9/008 (2006.01)A61B 90/50 (2016.01)
- Priorität
- US 202163202946 P 30.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/055762 21.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275672 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELLENZ, Frank D.
San Jose, California 95124, US
ACCURSO, Roger
San Jose, California 96021, US
HARO, Jorge
Santa Clara, California 95050, US
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