DRUCKPRÄGUNG

Europäisches Patent · EP4362874 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4362874
Anmeldenummer
EP22734897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 13/514 (2006.01)
Priorität
DE 102021116731 29.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/065639 09.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/274677 05.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

RKW SE

Havellandstrasse 8, 68309 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

MAIER, Leonhard

83547 Babensham, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.