INTEGRIERTE STEUEREINHEIT

Europäisches Patent · EP4363170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4363170
Anmeldenummer
EP23732987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2023
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
18.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B25J 9/00 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
EP 22195568 14.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066421 19.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/056220 21.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  2. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kassow Robots ApS

Kajakvej 2, 2770 Kastrup, DK

Erfinderin/Erfinder

KASSOW, Kristian

2300 Copenhagen S, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.