STEUERMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4363314 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4363314
- Anmeldenummer
- EP22833815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B64C 13/04 (2006.01)B64C 13/06 (2006.01)B64C 27/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 202110608 29.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2022/050623 21.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/277847 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKDUMAN, Serhat
06980 Kahramankazan/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.