STÜTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP4363316 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4363316
Anmeldenummer
EP22833817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B64C 13/04 (2006.01)
Priorität
TR 202110702 30.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/TR2022/050628 22.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/277849 05.01.2023
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZEYBEK, Emirhan

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

OZEL, Mehmet Cihat

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.