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Europäisches Patent · EP4363668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4363668
- Anmeldenummer
- EP22735436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 31/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21181989 28.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/067662 28.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275008 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Milford I/S
3500 Værløse, DK
Erfinderin/Erfinder
HARDING, Michael Hamish
3500 Værløse, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.