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Europäisches Patent · EP4363676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4363676
Anmeldenummer
EP22751433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04H 17/14 (2006.01)
E04H 17/16 (2006.01)
Priorität
PL 43833221 01.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/055976 28.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/275730 05.01.2023
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Revolt Energy S.A.

ul. Kilinskiego 115, 34-700 Rabka-Zdroj, PL

Erfinderin/Erfinder

SKAWSKA, Renata

34-700 Rabka-Zdrój, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.