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Europäisches Patent · EP4363677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4363677
- Anmeldenummer
- EP22751434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E04H 17/14 (2006.01)E04H 17/16 (2006.01)
- Priorität
- PL 43832821 01.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/055977 28.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275731 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKAWSKA, Renata
34-700 Rabka Zdrój, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.