GASKOMPRESSIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4363725 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4363725
- Anmeldenummer
- EP22831725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F04B 23/04 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110744471 01.07.2021BE 202205335 04.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/099266 16.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/273907 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Chunlin
Wuxi, Jiangsu 214028, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.