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Europäisches Patent · EP4363798 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4363798
- Anmeldenummer
- EP21948209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G01C 11/00 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G02B 26/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/000430 28.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/275580 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BESLEY, James, Austin
Killara, NSW 2071, AU
TARLINTON, Mark, Harold
Marrickvlile, NSW 2204, AU
BLEADS, David, Arnold
Tennyson, NSW 2574, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.