PRÜFUNG EINES LICHTBOGENERFASSUNGSSYSTEMS

Europäisches Patent · EP4363871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4363871
Anmeldenummer
EP22728890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01R 31/12 (2020.01)
H02H 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 21182280 29.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/063006 13.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/274615 05.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANTIN, Jan-Peter

723 47 Västerås, SE

ÅSLUND, Mats

734 91 Hallstahammar, SE

THELIN, Emma

753 28 Uppsala, SE

BLOM, Johnnie

724 65 Västerås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.