TRAGBARES GERÄT

Europäisches Patent · EP4364304 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4364304
Anmeldenummer
EP22833740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
08.05.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04R 1/10 (2026.01)
H04B 1/3827 (2015.01)
Priorität
NZ 21777660 30.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2022/050079 23.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/277705 05.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Earshots Limited

Saflex International Aviation Way Massey University, Palmerston North 4410, NZ

Erfinderin/Erfinder

BELL-BOOTH, James Alexander

Palmerston North, 4410, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.