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Europäisches Patent · EP4364597 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4364597
- Anmeldenummer
- EP24165311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 19020168 22.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20715717
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LORD, Chris
Liverpool, L24 9HP, GB
FERRIE, Kate
Liverpool, L24 9HP, GB
SHENTON, Ross
Liverpool, L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.